Ergebnisqualität nach § 113 Absatz 1a und 1b SGB XI berücksichtigt. SGB XI und die Qualitätsdarstellung nach § 115 Abs. (Vertragsparteien nach § 113 SGB XI) haben einstimmig beschlossen, den Auftrag des ersten Expertenstandards nach § 113a SGB XI an das Deutsche Netzwerk für Qualitätsentwicklung in der Pflege (DNQP) zu vergeben. Das Verfahren zum Personalabgleich wird auf Landesebene in den Verträgen nach § 75 Absatz 1 und 2 SGB XI geregelt. (1) Zur Durchführung einer Qualitätsprüfung erteilen die Landesverbände der Pflegekassen dem Medizinischen Dienst, dem Prüfdienst des Verbandes der privaten Krankenversicherung e. V. im Umfang von 10 Prozent der in einem Jahr anfallenden Prüfaufträge oder den von ihnen bestellten Sachverständigen einen Prüfauftrag. Sozialgesetzbuch (SGB) - Elftes Buch (XI) - Soziale Pflegeversicherung (Artikel 1 des Gesetzes vom 26. Im Folgenden werden Kommentare zu den einzelnen Paragrafen abgegeben. Die Regelprüfung umfasst auch die Abrechnung der genannten Leistungen. I S. 2870. ... (§ 79), aus Prüfungen zur Qualitätssicherung (§§ 112, 113, ... Expertenstandards nach § 113a anzuwenden sowie bei Qualitätsprüfungen nach, ... der von den Pflegeeinrichtungen erbrachten Leistungen und deren Qualität nach den, ... der Pflegekassen bestellten Sachverständigen sind im Rahmen ihres Prüfauftrags nach, ... (Qualitätsdarstellungsvereinbarungen). Pandemie § 151 Qualitätsprüfungen nach § 114 § 152 Verordnungs-ermächtigung... Rechtsprechung zu § 151 SGB XI. 3. § 114 Abs. Änderungen überwachen. Sozialgesetzbuch Elftes Buch Soziale Pflegeversicherung. 1a SGB XI über die Darstellung und Bewertung der Qualitätsindikatoren gemäß § 113 Abs. Sie sollen insbesondere auf Folgendes hinweisen: auf den Abschluss und den Inhalt von Kooperationsverträgen oder die Einbindung der Einrichtung in Ärztenetze, auf den Abschluss von Vereinbarungen mit Apotheken sowie. § 113 Absatz 1b SGB XI (Datenauswertungsstelle), zur Bewertung der Indikatorenergebnisse und zur Prüfung der statistischen Plausibilität der erhobenen Daten. Die Landesverbände der Pflegekassen erteilen die Prüfaufträge für zugelassene vollstationäre Pflegeeinrichtungen auf der Grundlage der von der Datenauswertungsstelle nach § 113 Absatz 1b Satz 3 übermittelten Ergebnisse. I S. 3234) (Neuntes Buch Sozialgesetzbuch - SGB IX) § 113 Leistungen zur Sozialen Teilhabe (1) Leistungen zur Sozialen Teilhabe werden erbracht, um eine gleichberechtigte Teilhabe am Leben in der Gemeinschaft zu ermöglichen oder zu erleichtern, soweit sie … ... sind berechtigt, die für Zwecke der Pflegeversicherung nach den §§ 112, 113. Präambel . § 113 SGB XI, Maßstäbe und Grundsätze zur Sicherung und Weiterentwicklung der Pf... § 113a SGB XI, Expertenstandards zur Sicherung und Weiterentwicklung der Qualitä... § 113b SGB XI, Qualitätsausschuss § 113c SGB XI, Personalbemessung in Pflegeeinrichtungen § 114 SGB XI, Qualitätsprüfungen ... Verdienstausfalls sowie die Zahlung eines Pauschbetrages" eingefügt. 3 Satz 2 und 3 zu treffen. 1 SGB XI sowie gleichwertiger Prüfergebnisse in der stationären Pflege Maßstäbe und Grundsätze zur Sicherung und Weiterentwicklung der Pflegequalität nach § 113 SGB XI für die stationäre Pflege vom 27. 3. Im Zusammenhang mit einer zuvor durchgeführten Regel- oder Anlassprüfung kann von den Landesverbänden der Pflegekassen eine Wiederholungsprüfung veranlasst werden, um zu überprüfen, ob die festgestellten Qualitätsmängel durch die nach § 115 Abs. Die Richtlinien nach § 114c zur Verlängerung des Prüfrhythmus bei guter Qualität sind zu beachten. Pflegequalität (§ 113 SGB XI) − Adressat: − Vertragspartner nach § 113 Abs. Gibt es im Rahmen einer Anlass-, Regel- oder Wiederholungsprüfung sachlich begründete Hinweise auf eine nicht fachgerechte Pflege bei Pflegebedürftigen, auf die sich die Prüfung nicht erstreckt, sind die betroffenen Pflegebedürftigen unter Beachtung der datenschutzrechtlichen Bestimmungen in die Prüfung einzubeziehen. Bewertungssystematik der Qualitätsprüfungen nach § 114 Abs. zum Schutz der Pflegebedürftigen, § 132l Absatz 5 Nummer 4 des Fünften Buches, § 37c Absatz 2 Satz 1 Nummer 4 des Fünften Buches, § 23 Absatz 1 des Infektionsschutzgesetzes, Artikels 3 Intensivpflege- und Rehabilitationsstärkungsgesetz (GKV-IPReG) G. v. 23. Vollstationäre Pflegeeinrichtungen sind ab dem 1. § 113 SGB XI Maßstäbe und Grundsätze zur Sicherung und Weiterentwicklung der Pflegequalität ... 117 und 118)" durch die Angabe „(§§ 112, 113, 114, 114a, 115 und ... 80, 112 bis 115, 117 und 118)" durch die Angabe „(§§ 112, 113, 114, 114a, 115 und 117)" ersetzt sowie die Angabe „80a," gestrichen. § 113 SGB XI – Der Spitzenverband Bund der Pflegekassen, die Bundesarbeitsgemeinschaft der überörtlichen Träger der Sozialhilfe, die kommunalen Spitzenverbände auf Bundesebene und die Vereinigungen der Träger der Pflegeeinrichtungen auf Bundesebene vereinbaren unter Beteiligung des Medizinischen Dienstes Bund, des Verbandes der privaten Krankenversicherung e. V., der Verbände … Januar 2014 Sommer, SGB XI § 113 Maßstäbe und Grundsätze zur Sicherung und Weiterentwicklung der Pflegequalität. ab dem 1. Der Prüfauftrag enthält Angaben zur Prüfart, zum Prüfgegenstand und zum Prüfumfang. Mai 1994, BGBl. 7Wesentliche Änderungen hinsichtlich der ärztlichen, fachärztlichen und zahnärztlichen Versorgung, der Arzneimittelversorgung sowie der Zusammenarbeit mit einem Hospiz- und Palliativnetz sind den Landesverbänden der Pflegekassen innerhalb von vier Wochen zu melden. (4) Bei Anlassprüfungen geht der Prüfauftrag in der Regel über den jeweiligen Prüfanlass hinaus; er umfasst eine vollständige Prüfung mit dem Schwerpunkt der Ergebnisqualität. 66. Dezember 2012 Richtlinien des GKV-Spitzenverbandes über die Prüfung der in Pflegeeinrichtungen erbrachten Leistungen und deren Qualität nach §114 SGB XI (Qualitätsprüfungs-Richtlinien – QPR) vom 17. Mit freundlichen Grüßen. Januar 2014 die Informationen gemäß § 114 Absatz 1 über die Regelungen zur ärztlichen, fachärztlichen und zahnärztlichen Versorgung sowie zur Arzneimittelversorgung und ab dem 1. Qualität nach § 114 SGB XI (Qualitätsprüfungs-Richtlinien) vom 6. 1 SGB XI: − GKV-Spitzenverband − Bundesarbeitsgemeinschaft der überörtlichen Sozialhilfeträger − Bundesvereinigung der kommunalen Spitzenverbände − Vereinigungen der Träger der Pflegeeinrichtungen auf Bundesebene Qualitätsprüfungen nach §§ 114 ff. Auf § 113 SGB XI verweisen folgende Vorschriften: Elftes Buch Sozialgesetzbuch - Soziale Pflegeversicherung - (SGB XI) Allgemeine Vorschriften § 8 (Gemeinsame Verantwortung) Leistungen der Pflegeversicherung Leistungen Leistungen bei häuslicher Pflege § … Nach, G. v. 21.12.2015 BGBl. § 113c SGB XI – Die Vertragsparteien nach § 113 stellen im Einvernehmen mit dem Bundesministerium für Gesundheit und dem Bundesministerium für Familie, Senioren, Frauen und Jugend die Entwicklung und Erprobung eines wissenschaftlich fundierten Verfahrens zur einheitlichen Bemessung des Personalbedarfs in Pflegeeinrichtungen nach qualitativen und quantitativen Maßstäben sicher. Ute Zentgraff Referentin für Altenhilfe und Pflege _____ Deutscher Paritätischer Wohlfahrtsverband - Gesamtverband e.V. § 113 SGB XI in der Kurzzeitpflege vom 08.09.2020 . Es ist keine inhaltliche Darstellung! Sozialgesetzbuch (SGB) Elftes Buch (XI) – Soziale Pflegeversicherung – Elftes Kapitel Qualitätssicherung, Sonstige Regelungen zum Schutz … § 112 Qualitätsverantwortung § 113 Maßstäbe und Grundsätze zur Sicherung und Weiterentwicklung … Dezember 2018, in Kraft seit 01.11.2019, - Vereinbarung nach §115 Abs. In der Fassung des des Gesetzes zur Einordnung des Sozialhilferechts in das Sozialgesetzbuch vom 27.12.2003 (BGBl. 114 SGB XI erfolgen Kürzungsbeträge können nicht über die Vergütungen oder Entgelte nach dem Achten Kapitel des SGB XI refinanziert werden Kürzungsbeträge bzw. Qualitätsdarstellung . 2Dem Qualitätsausschuss gehören auch ein Vertreter der Bundesarbeitsgemeinschaft der überörtlichen Träger der Sozialhilfe und ein Vertreter der kommunalen … Anlage 1 zur Vereinbarung nach § 115 Abs. §, ... Intensivpflege nach § 37c des Fünften Buches" ersetzt. Sozialgesetzbuch (SGB) - Elftes Buch (XI) - Soziale Pflegeversicherung (Artikel 1 des Gesetzes vom 26. Die Liste ist unterteilt nach Zitaten in SGB XI selbst, Ermächtigungsgrundlagen, ... 113, 114, 114a, 115 und ... „(§§ 80, 112 bis 115, 117 und 118)" durch die Angabe „(§§ 112, 113, 114, 114a, 115 und 117)" ersetzt sowie die Angabe „80a," gestrichen. (1b) Die Landesverbände der Pflegekassen stellen sicher, dass ab dem 1. Die Vertragsparteien nach § 113 SGB XI beschließen durch diese Vereinbarung die Verfahren und die Form der Qualitätsdarstellung gemäß § 115 Abs. I S. 1014) Viertes Kapitel: Leistungen der Pflegeversicherung 1a SGB XI über die Darstellung und Bewertung der Qualitätsindikatoren gemäß § 113 Abs. §, ... Vorschriften zuständigen Aufsichtsbehörden" ersetzt. Zu prüfen ist, ob die Qualitätsanforderungen nach diesem Buch und nach den auf dieser Grundlage abgeschlossenen vertraglichen Vereinbarungen erfüllt sind. Rückzahlungen sollen primär den betroffenen Pflegebedürftigen zukommen und darüber hinaus ggf. Januar 2014 verpflichtet, die Landesverbände der Pflegekassen unmittelbar nach einer Regelprüfung darüber zu informieren, wie die ärztliche, fachärztliche und zahnärztliche Versorgung sowie die Arzneimittelversorgung in den Einrichtungen geregelt sind. 4. Sozialgesetzbuch (SGB) - Elftes Buch (XI) - Soziale Pflegeversicherung (Artikel 1 des Gesetzes vom 26. Die „Maßstäbe und Grundsätze für die Qualität, die Qualitätssicherung und -darstellung sowie für die Entwicklung eines einrichtungsinternen Qualitätsmanagements nach § 113 SGB XI in der Kurzzeitpflege“ sind aktualisiert. Juli 2016 auf die Zusammenarbeit mit einem Hospiz- und Palliativnetz. Sie sehen die Vorschriften, die auf § 113 SGB XI verweisen. Qualitätsdarstellung . 2 angeordneten Maßnahmen beseitigt worden sind. Vollständiger Gesetzestext des § 113, SGB XI: Maßstäbe und Grundsätze zur Sicherung und Weiterentwicklung der Pflegequalität. I S. 2229, ... des Verbandes der privaten Krankenversicherung e. V. beraten" ersetzt. Oktober 2020 bis zum 31. (2) 1Der Qualitätsausschuss besteht aus Vertretern des Spitzenverbandes Bund der Pflegekassen (Leistungsträger) und aus Vertretern der Vereinigungen der Träger der Pflegeeinrichtungen auf Bundesebene (Leistungserbringer) in gleicher Zahl; Leistungsträger und Leistungserbringer können jeweils höchstens elf Mitglieder entsenden. Ergebnis der Regelprüfung nach § 114 SGB XI auf eine Personalunterdeckung hinweist. Anlage 1 zur Vereinbarung nach § 115 Abs. Dezember 2010 mindestens einmal und ab dem Jahre 2011 regelmäßig im Abstand von höchstens einem Jahr eine Prüfung durch den Medizinischen Dienst, den Prüfdienst des Verbandes der privaten Krankenversicherung e. V. oder durch von ihnen bestellte Sachverständige (Regelprüfung). 2Dem Qualitätsausschuss gehören auch ein Vertreter der Bundesarbeitsgemeinschaft der überörtlichen Träger der Sozialhilfe und ein Vertreter der kommunalen … die Prüfungen nicht länger als neun Monate zurückliegen, die Prüfergebnisse nach pflegefachlichen Kriterien den Ergebnissen einer Regelprüfung gleichwertig sind und. Juni 20203 Der GKV-Spitzenverband hat gemäß § 114a Absatz 7 SGB XI unter Beteiligung des Medizinischen §, ... § 113b Schiedsstelle Qualitätssicherung". ... an Qualitäts- und Abrechnungsprüfungen nach § 275b teilzunehmen; ... 4 entspricht, und an Qualitäts- und Abrechnungsprüfungen nach § 275b teilzunehmen; ... Absatz 4 oder nach § 132l Absatz 5 abgeschlossen haben und die keiner Regelprüfung nach, Artikel 1 G. v. 27.12.2003 BGBl. Hierzu können auch Vereinbarungen auf Landesebene zwischen den Landesverbänden der Pflegekassen und den nach heimrechtlichen Vorschriften zuständigen Aufsichtsbehörden sowie den für weitere Prüfverfahren zuständigen Aufsichtsbehörden getroffen werden. Dezember 20182 in der Fassung vom 02. die Änderungen der §§ 114 und 114a SGB XI umgesetzt (Einbeziehung von Personen in die Regelprüfung, die Leistungen der häuslichen Krankenpflege nach § 37 SGB V in Anspruch nehmen, unabhängig davon, ob Leistungsbezug nach § 36 SGB XI besteht sowie Änderungen beim Einholen von Einwilligungserklärungen). Rechtsweg zu den Sozialgerichten bei Rechtsstreitigkeiten um den ... Querverweise. I S. 1014) § 114c Richtlinien zur Verlängerung des Prüfrhythmus in vollstationären Einrichtungen bei guter Qualität und zur Veranlassung unangemeldeter Prüfungen; Berichtspflicht § 115 SGB XI Ergebnisse von Qualitätsprüfungen, Qualitätsdarstellung, Vergütungskürzung. Abweichend von Satz 1 ist im Zeitraum vom 1. Entwicklung eines einrichtungsinternen Qualitätsmanagements nach §113 SGB XI in der teilstationären Pflege(Tagespflege) vom 10. 1a SGB XI und der Ergebnisse aus Qualitätsprüfungen nach §§ 114 f. SGB XI . Pflegeeinrichtungen erbrachten Leistungen und deren Qualität nach § 114 SGB XI für die vollstationäre Pflege vom 17. 1 SGB XI (Stand: Juni 2019) Ab 1. 66. Um Doppelprüfungen zu vermeiden, haben die Landesverbände der Pflegekassen den Prüfumfang der Regelprüfung in angemessener Weise zu verringern, wenn. ... oder die Qualität der Leistungen im Einzelfall zu beurteilen sind (§§ 79, 112, 113. : Einrichtungsindividuelle Qualitätsdarstellungen werden für die Pflegebedürftigen und ihre § 111 SGB XI, Risikoausgleich § 113 SGB XI, Maßstäbe und Grundsätze zur Sicherung und Weit… Top-Rechner; Zumutbare Belastung; Wahl der Steuerklasse; Steuer bei Lohnersatzleistungen (Progressionsvorbehalt) Pkw-Kosten pro Kilometer; Mindestlohn-Rechner Newsletter Einrichtungsindividuelle Qualitätsdarstellungen werden für die Pflegebedürftigen und ihre § 114a SGB XI – Der Medizinische Dienst, der Prüfdienst des Verbandes der privaten Krankenversicherung e. V. und die von den Landesverbänden der Pflegekassen bestellten Sachverständigen sind im Rahmen ihres Prüfauftrags nach § 114 jeweils berechtigt und verpflichtet, an Ort und Stelle zu überprüfen, ob die zugelassenen Pflegeeinrichtungen die Leistungs- und … 7 SGB XI von zugelassenen ambulanten Pflegeeinrichtungen unmittelbar verbindlich (§ 113 Abs. §, G. v. 28.07.2011 BGBl. 1a SGB XI und der Ergebnisse aus Qualitätsprüfungen nach §§ 114 f. SGB XI Prinzipskizze 1 zur Darstellung der von den Pflegeeinrichtungen bereitgestellten Informationen [Anm. Auf § 114c SGB XI verweisen folgende Vorschriften: Elftes Buch Sozialgesetzbuch - Soziale Pflegeversicherung - (SGB XI) Organisation Medizinische Dienste, Medizinischer Dienst Bund § 53c (Medizinische Dienste, Medizinischer Dienst Bund, Übergangsregelung) § 53d (Aufgaben des Medizinischen Dienstes Bund) Die neuen Maßstäbe und Grundsätze … SGB XI in ambulanten Pflegediensten 22 … Sie sehen die Vorschriften, die auf § 113 SGB XI verweisen. § 114 des Sozialgesetzbuches Kapitel 11 enthält die Prüfrechte und Prüfaufgaben des MDK bei der Qualitätsprüfung von ambulanten und stationären Pflegeeinrichtungen und deren erbrachte Leistungen und deren Qualität. Zu prüfen ist auch, ob die Versorgung der Pflegebedürftigen den Empfehlungen der Kommission für Krankenhaushygiene und Infektionsprävention nach § 23 Absatz 1 des Infektionsschutzgesetzes entspricht. SGB XI, - Maßstäbe und Grundsätze für die Qualität und Qualitätssicherung sowie für die Entwicklung eines einrichtungsinternen Qualitätsmanagements nach §113 SGB XI in der ambulanten Pflege vom 27. September 2017, in Kraft seit dem 01. 1a SGB XI und der Ergebnisse aus Qualitätsprüfungen nach §§ 114 f. SGB XI . 1 Satz 3 SGB XI) und bei allen weiteren Vereinbarungen nach dem SGB XI (insbesondere Versorgungsverträgen, Rahmenverträgen, Vergütungsvereinbarungen, Transparenzvereinbarungen) und den Richtlinien nach § 114a Abs. Mai 1994, BGBl. 3 Wohn- und Teilhabegesetz (WTG NW). den Leistungsträgern Mai 2011, - der aktuelle Stand des Wissens, - die Expertenstandards nach §113a SGB XI, Anlage 1 zur Vereinbarung nach § 115 Abs. zur Prüfung der Qualität nach den §§ 114 ff. Dezember 2019 QPR Teil 1a – Ambulante Pflegedienste 6 Anlage 1 zur QPR Teil 1a: Erhebungsbogen zur Prüfung der Qualität nach den §§ 114 ff. In die Regelprüfung einzubeziehen sind auch Leistungen der außerklinischen Intensivpflege nach § 37c des Fünften Buches, die auf der Grundlage eines Versorgungsvertrages mit den Krankenkassen gemäß § 132l Absatz 5 Nummer 4 des Fünften Buches erbracht werden, unabhängig davon, ob von der Pflegeversicherung Leistungen nach § 36 erbracht werden. Über die Links, Sie sehen die Vorschriften, die auf § 114 SGB XI verweisen. I S. 2220, Artikel 3 Intensivpflege- und Rehabilitationsstärkungsgesetz (GKV-IPReG), Artikel 5 Krankenhauszukunftsgesetz (KHZG), Artikel 11 Pflegepersonal-Stärkungsgesetz (PpSG), Artikel 1 Drittes Pflegestärkungsgesetz (PSG III), Artikel 2 Zweites Pflegestärkungsgesetz (PSG II), Artikel 1 Zweites Pflegestärkungsgesetz (PSG II), Artikel 3 Hospiz- und Palliativgesetz (HPG), Artikel 1 Erstes Pflegestärkungsgesetz (PSG I), Artikel 1 Pflege-Neuausrichtungs-Gesetz (PNG), Artikel 6 Gesetz zur Änderung des Infektionsschutzgesetzes und weiterer Gesetze, Artikel 2 Gesetz zur Neuregelung der zivilrechtlichen Vorschriften des Heimgesetzes nach der Föderalismusreform, Hinweis auf von Bundesrecht abweichendes Landesrecht (Nordrhein-Westfalen), Artikel 1 Pflege-Weiterentwicklungsgesetz, § 47a SGB XI Stellen zur Bekämpfung von Fehlverhalten im Gesundheitswesen, § 94 SGB XI Personenbezogene Daten bei den Pflegekassen, § 95 SGB XI Personenbezogene Daten bei den Verbänden der Pflegekassen, § 97 SGB XI Personenbezogene Daten beim Medizinischen Dienst, § 97a SGB XI Qualitätssicherung durch Sachverständige, § 97b SGB XI Personenbezogene Daten bei den nach heimrechtlichen Vorschriften zuständigen Aufsichtsbehörden und den Trägern der Sozialhilfe, § 104 SGB XI Pflichten der Leistungserbringer, § 113 SGB XI Maßstäbe und Grundsätze zur Sicherung und Weiterentwicklung der Pflegequalität, § 114a SGB XI Durchführung der Qualitätsprüfungen, § 114c SGB XI Richtlinien zur Verlängerung des Prüfrhythmus in vollstationären Einrichtungen bei guter Qualität und zur Veranlassung unangemeldeter Prüfungen; Berichtspflicht, § 115 SGB XI Ergebnisse von Qualitätsprüfungen, Qualitätsdarstellung, Vergütungskürzung, § 115a SGB XI Übergangsregelung für Pflege-Transparenzvereinbarungen und Qualitätsprüfungs-Richtlinien, § 151 SGB XI Qualitätsprüfungen nach § 114, § 132a SGB V Versorgung mit häuslicher Krankenpflege, § 132l SGB V Versorgung mit außerklinischer Intensivpflege, Verordnungsermächtigung, § 275b SGB V Durchführung und Umfang von Qualitäts- und Abrechnungsprüfungen bei Leistungen der häuslichen Krankenpflege und außerklinischen Intensivpflege durch den Medizinischen Dienst und Verordnungsermächtigung, § 76a SGB XII Zugelassene Pflegeeinrichtungen, Artikel 4 COVKHEntlG Änderung des Elften Buches Sozialgesetzbuch, Artikel 1 PSG III Änderung des Elften Buches Sozialgesetzbuch, Artikel 13 PSG III Änderung des Fünften Buches Sozialgesetzbuch, Artikel 1 PSG I Änderung des Elften Buches Sozialgesetzbuch, Artikel 6 IfSGuaÄndG Änderung des Elften Buches Sozialgesetzbuch, Artikel 6 GasgerätePSADG Weitere Änderung des Zwölften Buches Sozialgesetzbuch zum Jahr 2020, Artikel 2 HeimRNG Änderung anderer Gesetze, Artikel 3 HPG Änderung des Elften Buches Sozialgesetzbuch, Artikel 1 GKV-IPReG Änderung des Fünften Buches Sozialgesetzbuch, Artikel 3 GKV-IPReG Änderung des Elften Buches Sozialgesetzbuch, Artikel 5 KHZG Änderung des Elften Buches Sozialgesetzbuch, Artikel 10 MDK-RG Änderung des Elften Buches Sozialgesetzbuch, Artikel 1 PNG Änderung des Elften Buches Sozialgesetzbuch, Artikel 1 PfWG Änderung des Elften Buches Sozialgesetzbuch, Artikel 11 PpSG Änderung des Elften Buches Sozialgesetzbuch, Artikel 10 TSVG Änderung des Elften Buches Sozialgesetzbuch, Artikel 1 PSG II Änderung des Elften Buches Sozialgesetzbuch, Artikel 2 PSG II Weitere Änderungen des Elften Buches Sozialgesetzbuch, Für Ihr Blog oder Forum - Gesetze verknüpfen.

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