Der deutsche Verfassungsschutz hat die AfD zum Rechtsextremismus-Verdachtsfall erklärt und damit die Beobachtung der Partei mit nachrichtendienstlichen Mitteln ermöglicht. Startseite Politik Deutschland Alternative für Deutschland (AfD) Verfassungsschutz beobachtet AfD-Flügel: Warum das Höcke-Lager als rechtsextrem eingestuft wird Ohne "zusätzliche landesspezifische Anhaltspunkte" reiche dies aber nicht aus, um eine konkrete Zahl für Hessen zu nennen. Auch der Zentralrat der Juden begrüßte die Entscheidung. Die AfD wird nun beobachtet und als sogenannter Verdachtsfall geführt. AfD soll als Verdachtsfall eingestuft werden. Dies drohe "die AfD gerade in einem Superwahljahr massiv zu schädigen". AfD „Eindeutig rechtspopulistisch, aber nicht rechtsextrem“ Seite 2/2. Dabei gehe es um den offiziell aufgelösten, sogenannten «Flügel» in Niedersachsen, sagte Innenminister Boris Pistorius (SPD) am Mittwoch im Innenausschuss des Landtags. AfD als Rechtsextremismus-Verdachtsfall eingestuft Das Bundesamt für Verfassungsschutz stuft die AfD laut Medienberichten als Rechtsextremismus-Verdachtsfall ein. Damit kann die … Die AfD hatte gegen eine solche Einstufung durch den Verfassungsschutz und Verlautbarungen dazu geklagt. Damit kann die Partei mit nachrichtendienstlichen Mitteln beobachtet werden. Dieses Netzwerk gerät nun stärker ins Visier der Behörde. Das BfV wollte sich auf Nachfrage der ARD nicht äußern. Auf Bundesebene bekommt der Verfassungsschutz nun durch die Einstufung der AfD als rechtsextremer Verdachtsfall, Warum der AfD Wählergunstverlust und Parteiaustritte drohen, Deutsche Radio Philharmonie Saarbrücken Kaiserslautern. AfD als "rechtsextremistischer Verdachtsfall" eingestuft 03.03.2021 | Stand 03.03.2021, 17:12 Uhr Auf Facebook teilen Twittern Über Whatsapp teilen Über SMS teilen Über Facebook Messenger teilen Die AfD-Spitze sprach von einem politischen Manöver mit dem Ziel, der AfD im Superwahljahr 2021 Schaden zuzufügen. Bleiben Sie informiert mit unseren aktuellen Stau- und Verkehrsmeldungen für das Saarland. Zuvor hatte der Bundesvorstand der Partei den Druck erhöht. Die rechtsextreme AfD steht nun vollständig unter Beobachtung des deutschen Inlandsgeheimdiensts. Die Entscheidung wurde schon länger erwartet: Nun hat das Bundesamt für Verfassungsschutz die ganze AfD als Verdachtsfall eingestuft. Seit 2016 beobachtet der Verfassungsschutz die "Identitäre Bewegung". Er will die Partei in Zukunft auch heimlich ausspähen. Die Sorge vor dem wachsenden Einfluss des rechtsextremen Lagers wächst: Das deutsche Bundesamt für … «Das Vorgehen des Verfassungsschutzes ist skandalös», sagte der AfD-Vorsitzende Tino Chrupalla. Die AfD-Spitze sprach von einem politischen Manöver mit dem Ziel, der AfD im Superwahljahr 2021 Schaden zuzufügen. Um die AfD auch im Saarland stärker beobachten zu können, müsste der Landesverfassungsschutz sie als Beobachtungsfall einstufen und den Innenminister darüber informieren. Der Verfassungsschutz schätzt die AfD jetzt anders ein als noch vor einem Jahr. 0 Kommentare Anzeige «Die Partei hat sich nie eindeutig von Rechtsextremen wie Herrn Höcke distanziert», kritisierte Middelberg mit Blick auf den Thüringer AfD-Landeschef Björn Höcke. Ausgenommen davon sind allerdings AfD-Abgeordnete sowie Kandidaten für Parlamente, wie es am Mittwoch aus … Er will die Partei in Zukunft auch heimlich ausspähen. Daniel Fiß (born October 18, 1992 in Rostock) is a German right-wing extremist.He is Federal spokesman of the New Right and far-right Identity Movement Germany.Fiß was for a short time employee of AfD member of Bundestag Siegbert Droese.The Identitarian Movement has been classified by the German Federal Office for the Protection of the Constitution in 2019 as right-wing extremist. Die AfD-Spitze zeigte sich empört und warf dem Verfassungsschutz politische Motive vor. Die AfD-Spitze findet das skandalös. Der Rechtsextremimus-Experte Andreas Speit geht davon aus, dass die AfD nach der Einstufung als "Verdachtsfall" durch den Verfassungsschutz nicht nur einen Schwund in der Wählergunst, sondern auch interne Personalabgänge zu verzeichnen haben wird. Das heisst, die gesamte Partei kann mit Mitteln des Geheimdienstes ausg... – Listen to AfD wird vom Verfassungsschutz als rechtsextrem eingestuft by Echo der Zeit instantly on your tablet, phone or browser - no downloads needed. Lesedauer 5 min. Die AfD kündigte juristische Schritte gegen die Entscheidungen an. Der Verfassungsschutz schätzt die AfD jetzt anders ein als noch vor einem Jahr. Er will die Partei in Zukunft auch heimlich ausspähen. Deutsche AfD als rechtsextremer Verdachtsfall eingestuft Redaktion kurier.at. Niedersachsen stuft Teile der AfD als rechtsextrem ein. Einige von ihnen werden vom Verfassungsschutz als rechtsextrem eingestuft. Der deutsche Inlandsgeheimdienst hat in Deutschland die gesamte Partei AfD als rechtsextremistischen Verdachtsfall eingestuft. Der deutsche Verfassungsschutz hat die AfD zum Rechtsextremismus-Verdachtsfall erklärt und damit die Beobachtung der Partei mit nachrichtendienstlichen Mitteln ermöglicht. Dem gab der VGH Kassel nun weitgehend statt. Es wird eng für die AfD. März 2021 Berlin ... Mathias Middelberg. "Wer einen Kotau macht, hat schon verloren.". MP3 online hören: AfD wird vom Verfassungsschutz als rechtsextrem eingestuft. "Das Vorgehen des Verfassungsschutzes ist skandalös", sagte der AfD-Vorsitzende Tino Chrupalla. AfD soll als Verdachtsfall eingestuft werden. Aufgerufen am 08.04.2021 um 08:29 auf https://www.sn.at/politik/weltpolitik/deutsche-afd-als-rechtsextremer-verdachtsfall-eingestuft-100554775, Fachbetreuer*in für die Werkstätte in der Hinterfeldstraße, Provisionsfrei! Wahlversprechen, und was daraus wurde ... Wird es bei der AfD also bald mehr um Minarette als um Rettungspakete gehen? Die Dateien können jederzeit vom Anbieter offline genommen werden. Im Laufe der Jahre rückte die Partei stärker nach rechts. Dies wären bis zu 20 Prozent der hessischen AfD-Mitglieder. Startseite Politik Deutschland Alternative für Deutschland (AfD) Verfassungsschutz beobachtet AfD-Flügel: Warum das Höcke-Lager als rechtsextrem eingestuft wird Die AfD-Spitze zeigte sich empört und warf dem Verfassungsschutz … Nun legt sich die Behörde fest: Die "Identitären" sind eine "rechtsextremistische Bewegung". ], "Alternative für Deutschland" zum "Verdachtsfall" erklärt. Grünen-Fraktionsvize Konstantin von Notz nannte es "richtig, dass der Verfassungsschutz seine Informations- und Faktenlage, wie sie derzeit offensichtlich bei der Behörde vorliegt, jetzt transparent macht". Das berichtet der " Spiegel ". Dass sich der Verfassungsschutz an seine eigene Stillhaltezusage "nicht gehalten hat, ist offensichtlich und ein Skandal", erklärten die Parteivorsitzenden Jörg Meuthen und Tino Chrupalla. Da der Flügel aber keine in sich geschlossene Organisation innerhalb der AfD mit Mitgliedsausweisen o.ä. Die AfD entstand aus mehreren Parteien, die bereits als rechtsextrem eingestuft und vom Verfassungsschutz überwacht wurden. Foto: REUTERS / MICHELE TANTUSSI Der deutsche Inlandsgeheimdienst hat die gesamte Partei Alternative für Deutschland (AfD) als rechtsextremistischen Verdachtsfall eingestuft und damit eine Beobachtung der Partei mit nachrichtendienstlichen Mitteln ermöglicht. Die Linke im Saarland äußerte sich eher kritisch: Der Verfassungsschutz habe sich nicht bewährt, wenn es darum gehe, den Rechtsextremismus zu bekämpfen. Deutsche AfD als rechtsextremer Verdachtsfall eingestuft. Der Verfassungsschutz schätzt die AfD jetzt anders ein als noch vor einem Jahr. Journalist/Reporter ZDF, Redaktion Recht und Justiz. Die Landesverbände Brandenburg, Sachsen-Anhalt und Thüringen stehen unter Beobachtung des Verfassungsschutzes wegen des Verdachts, rechtsextrem zu sein. Die Partei werde "deshalb auch hier alle rechtlichen Möglichkeiten ausschöpfen". (Foto: picture alliance/dpa) H annover (dpa/lni) - Der niedersächsische Verfassungsschutz hat Teile der AfD als rechtsextrem eingestuft. Es handele sich um "einen skandalösen und weder juristisch noch verfassungsrechtlich haltbaren Eingriff in den freien Wettbewerb demokratischer Parteien." SWR3 ist die Popwelle des Südwestrundfunks und euer Radio Nummer eins. Nach Informationen des ARD-Hauptstadtstudios aus Sicherheitskreisen hat das Bundesamt jetzt Tatsachen geschaffen: Die AfD wird nun beobachtet und als sogenannter Verdachtsfall geführt. Auch bundes- oder landesweite Repräsentanten mit hohem Stellenwert für die Partei formulieren unverhohlen ihre Abneigung gegen Ausländer und Minderheiten und verharmlosen den Nationalsozialismus. … Viele der Gründungsmitglieder haben die AfD wieder verlassen. Ausgenommen davon sind allerdings AfD-Abgeordnete sowie Kandidaten für Parlamente, wie es am Mittwoch aus Parlamentskreisen hieß. Video [aktueller bericht, 03.03.2021, Länge: 2:52 Min. Für eine Beobachtung von Parlamentariern gebe es besonders hohe Hürden, hieß es aus den Parlamentskreisen. Zustimmung zur Entscheidung des Verfassungsschutzes kam aus den anderen Parteien. Er will die Partei in Zukunft auch heimlich ausspähen. Die AfD-Spitze sprach von einem politischen Manöver mit dem Ziel, der AfD im Superwahljahr 2021 Schaden zuzufügen. In der AfD tobt seit Jahren ein Machtkampf zwischen der rechtsnationalen Strömung und denjenigen, die sich selbst als gemäßigt bezeichnen. Der Entscheidung des Bundesamts war eine zweijährige Prüfung vorangegangen. Der Fraktionschef betonte, dass sich die AfD nicht beeindrucken lasse. "Keine Anpassung an den Verfassungsschutz" sei seine Meinung, sagte er. Deutsche AfD als rechtsextremer Verdachtsfall eingestuft. Das hat der NDR aus zuverlässigen Quellen erfahren. Sie ist inzwischen in allen 16 deutschen Landesparlamenten vertreten und stellt im Bundestag die drittstärkste Fraktion. Der deutsche Verfassungsschutz hat die AfD zum Rechtsextremismus-Verdachtsfall erklärt und damit die Beobachtung der Partei mit nachrichtendienstlichen Mitteln ermöglicht. „Das Vorgehen des Verfassungsschutzes ist skandalös“, sagte der AfD-Vorsitzende Tino Chrupalla. Solche Erkenntnisse mit Blick auf das Wahljahr nicht zu veröffentlichen, "wäre hochproblematisch", erklärte von Notz. Der deutsche Inlandsgeheimdienst hat in Deutschland die gesamte Partei AfD als rechtsextremistischen Verdachtsfall eingestuft. Viele Soziale Netzwerke wie Facebook oder Youtube erfüllen nicht die hohen Datenschutz-Standards des SR. Deshalb sollten Sie bei diesen Anbietern besonders auf Ihre persönlichen Daten achten. 03.03.2021, 09:57 Uhr | ds, AFP . Der Verfassungsschutz stuft die AfD-Strömung „Der Flügel“ als rechtsextrem ein. Die deutsche Partei AfD wird vom deutschen Verfassungsschutz als potenziell rechtsextrem eingestuft, sie wird zum Verdachtsfall. Damit ist der als rechtsextrem … Rechts, rechtspopulistisch, rechstextrem - der Alternative für Deutschland wird einiges vorgeworfen. Der Verfassungsschutz verschärft sein Vorgehen gegen wichtige Teile der AfD. Der niedersächsische Verfassungsschutz hat Teile der AfD als rechtsextrem eingestuft. Observierungen, der Einsatz von Informanten und V-Leuten oder im Extremfall Kommunikationsüberwachung wären möglich. Foto: Sina Schuldt/dpa. Der "Flügel" der AfD ist heute vom Verfassungsschutz als rechtsextrem und verfassungsfeindlich eingestuft worden und wird von nun an offiziell beobachtet. Der vom Verfassungsschutz als rechtsextrem eingestufte "Flügel" in der AfD wird aufgelöst. Der Dresdner Parteitag, für Schöffler eine weitere Stufe der Radikalisierung der sächsischen AfD. Die AfD klagte auf Löschung der Zahl aus dem Bericht und Korrektur bei den Medien. Neumarkt am Wallersee! Wegen laufender Gerichtsverfahren äußern sich weder Verfassungsschutz noch Innenministerium im Saarland offiziell zu der Entscheidung. Ausgenommen davon sind allerdings AfD-Abgeordnete sowie Kandidaten für Parlamente, wie es am Mittwoch aus Parlamentskreisen hieß. Der Bericht verweise sogar umgekehrt darauf, dass der "Flügel" in Hessen kaum feste Strukturen aufweise und in den sozialen Medien kaum präsent sei. Der Verfassungsschutz hat Teile der niedersächsischen AfD als rechtsextrem eingestuft. "Das Vorgehen des Verfassungsschutzes bestätigt die Gefahr, die von der AfD ausgeht", erklärte Zentralratspräsident Josef Schuster.". Die AfD erhob schwere Vorwürfe. Über dieses Thema hat auch die Sendung "aktuell" vom 03.03.2021 berichtet. Unions-Fraktionsvize Thorsten Frei (CDU) betonte in der "Augsburger Allgemeinen", dass die Entscheidung keine politischen Motive habe. Verbindung zum "Flügel" AfD-Mann Maier als rechtsextrem eingestuft Jens Maier geriet in der Vergangenheit immer wieder in die Schlagzeilen. Es wird eng für die AfD. In Niedersachsen werden Teile der AfD vom Verfassungsschutz als rechtsextrem eingestuft. Damit kann die Partei nun nachrichtendienstlich überwacht werden. Kein ZDF-Account. Der nächste Landesverband der AfD wird als rechtsextremer Verdachtsfall eingestuft. AfD als „rechtsextremistischer Verdachtsfall“ eingestuft 03.03.2021 0 Kommentare Der Verfassungsschutz schätzt die AfD jetzt anders ein als noch vor einem Jahr. BVT: IT-Techniker soll illegal Handydaten abgesaugt haben. Der deutsche Verfassungsschutz hat die AfD zum Rechtsextremismus-Verdachtsfall erklärt und damit die Beobachtung der Partei mit nachrichtendienstlichen Mitteln ermöglicht. Der Dresdner AfD-Bundestagsabgeordnete Jens Maier wird vom Verfassungsschutz als Rechtsextremist geführt. Auf die Entscheidung wurde lange gewartet: Der Verfassungsschutz hat die AfD laut Medieninformationen als Verdachtsfall eingestuft. Diese bestätige, "dass sich die AfD in ihrem Wesenskern gegen die Demokratie und unsere freiheitliche Ordnung wendet", erklärte der innenpolitische Sprecher der bayerischen Christsozialen (CSU) im Bundestag, Volker Ullrich. 03.03.2021 . SPD und Grüne im Saarland begrüßten die Einstufung der AfD als rechtsextremistischer Verdachtsfall. Ursprünglich führten Kritiker der Euro-Rettungspolitik dort das Wort. Die AfD war 2013 gegründet worden. Anfang des Jahres könnte dies die Gesamtpartei treffen. Verbindung zum "Flügel" AfD-Mann Maier als rechtsextrem eingestuft Jens Maier geriet in der Vergangenheit immer wieder in die Schlagzeilen. Das Bundes-Schiedsgericht der AfD hat am Samstag den Ausschluss des ehemaligen Bundesvorstandsmitglieds Andreas Kalbitz gebilligt. Die AfD lebe davon, "dass es Hass und Hetze gibt, die unsere Gesellschaft spalten". Mit Einstufung einer Partei als Verdachtsfall können deren Mitglieder observiert und abgehört werden, außerdem darf der Verfassungsschutz V-Leute einsetzen. Deutsche AfD als rechtsextremer Verdachtsfall eingestuft Der deutsche Verfassungsschutz hat die AfD zum Rechtsextremismus-Verdachtsfall erklärt und damit die Beobachtung der Partei mit nachrichtendienstlichen Mitteln ermöglicht. Die Entscheidung wurde schon länger erwartet: Nun hat das Bundesamt für Verfassungsschutz die ganze AfD als Verdachtsfall eingestuft. AfD wird vom Verfassungsschutz als rechtsextrem eingestuft MP3 online hören, solange die Datei verfügbar ist. Die AfD-Spitze zeigte sich empört und warf dem Verfassungsschutz … Laut dem Anfang Oktober vorgelegten Bericht schätzte der Verfassungsschutz das rechtsextremistische Potenzial des "Flügels" bei der Landes-AfD auf 600 beziehungsweise "bis zu 600" Menschen. Mit seiner Entscheidung verzichtet das Bundesamt für Verfassungsschutz (BfV) mit Sitz in Köln vorerst auf eine geheimdienstliche Überwachung von Abgeordneten in Bund, Ländern und im Europaparlament. 03.03.2021 . Das BfV und das deutsche Innenministerium äußerten sich mit Verweis auf eine Stillhaltezusage nicht zu der Entscheidung. AfD als „rechtsextremistischer Verdachtsfall“ eingestuft. Er will die Partei in Zukunft auch heimlich ausspähen. Die AfD-Spitze findet das skandalös. Ausgenommen davon sind allerdings AfD-Abgeordnete sowie Kandidaten für Parlamente, wie es am Mittwoch aus Parlamentskreisen hieß. Sächsische AfD als Verdachtsfall eingestuft : Verfassungsschutz im Freistaat sieht rechtsextreme Tendenzen. Christian Deker, Mainz. Aber wie rechts ist die AfD wirklich? Das Bundesamt für Verfassungsschutz hat die gesamte AfD nach Informationen des ARD-Hauptstadtstudios als Rechtsextremismus-Verdachtsfall eingestuft. Nach der Flüchtlingskrise 2015 konnte die AfD bei Wahlen deutlich zulegen. Sächsische AfD als Verdachtsfall eingestuft : Verfassungsschutz im Freistaat sieht rechtsextreme Tendenzen. Der deutsche Verfassungsschutz hat die AfD zum Rechtsextremismus-Verdachtsfall erklärt und damit die Beobachtung der Partei mit nachrichtendienstlichen Mitteln ermöglicht. Im Saarland gilt die AfD bislang nicht als Verdachtsfall. Die Partei ist empört. Berlin - Das Bundesamt für Verfassungsschutz hat die gesamte AfD als rechtsextremistischen Verdachtsfall eingestuft. Der geschätzten Zahl fehle eine ausreichende Grundlage, ihre Nennung verletze daher die hessische Landes-AfD in ihren Rechten. AfD als "rechtsextremistischer Verdachtsfall" eingestuft Der Verfassungsschutz schätzt die AfD jetzt anders ein als noch vor einem Jahr. Bauvorhaben Breinberg Nord "Refugium" 4 Zi.-Balkonwohnung Top 4, NEUBAU - sonn. Für das dort geschätzte sogenannte Personenpotenzial des rechten "Flügels" der AfD habe es keine ausreichenden Belege gegeben, erklärte das Gericht in Kassel. Zeitgleich mit der medialen Berichterstattung über diese Vorfälle erschien der Verfassungsschutzbericht für das Jahr 2013, in dem die Aktivitas der Danubia – eine etwa zehn Personen umfassende Gruppe studierender Mitglieder – als rechtsextrem eingestuft wird. Außerdem sollten Sie die voreingestellten Datenschutzeinstellungen der jeweiligen Anbieter überprüfen. Informationen von Angelika Henkel. Auf Bundesebene bekommt der Verfassungsschutz nun durch die Einstufung der AfD als rechtsextremer Verdachtsfall mehr Möglichkeiten, die Partei zu überwachen. Er will die Partei in Zukunft auch heimlich ausspähen. AfD als «rechtsextremistischer Verdachtsfall» eingestuft Der Verfassungsschutz schätzt die AfD jetzt anders ein als noch vor einem Jahr. Unser Tipp: Nur das posten und angeben, was Sie theoretisch jedem Internetnutzer zeigen würden. Deutsche AfD als rechtsextremer Verdachtsfall eingestuft mri. Das Bundesamt für Verfassungsschutz (BfV) hat die AfD nach Informationen des ARD-Hauptstadtstudios als Verdachtsfall eingestuft. Ein Interview. Der Verwaltungsgerichtshof (VGH) des Landes Hessen gab einer Beschwerde der AfD gegen den Bericht statt. Für seine Schätzung habe sich der Landesverfassungsschutz auf Angaben der früheren Parteispitze zur Stärke des "Flügels" auf Bundesebene gestützt. Der vom Verfassungsschutz als rechtsextrem eingestufte ´Flügel´ in der AfD wird aufgelöst. Die AfD (Alternative für Deutschland) hatte gegen eine Einstufung als Verdachtsfall durch den Verfassungsschutz und Verlautbarungen dazu geklagt. 79m² 3-Zi-Garten-Wohnung mit 249m² herrlichem Garten, nördlich von OBERNDORF. AfD als «rechtsextremistischer Verdachtsfall» eingestuft Der Verfassungsschutz schätzt die AfD jetzt anders ein als noch vor einem Jahr. Ihr Einfluss aber ist parteiintern so groß, dass dies nicht ausreicht. FDP-Fraktionsvize Stephan Thomae sagte der Nachrichtenagentur AFP: "Eine wehrhafte Demokratie muss dem Treiben der Rechtsextremen nicht tatenlos zusehen." ", Gauland verglich das Bundesamt mit der DDR-Staatssicherheit. "Mit Blick auf das laufende Verfahren und aus Respekt vor dem Gericht äußert sich das BfV in dieser Angelegenheit nicht öffentlich", erklärte das Bundesamt. Die Vorsitzenden der AfD-Landesverbände werden in einigen Ländern Landessprecher genannt. Podcast folgen Verpasse keine Folge dieses Podcasts. Von CDU/CSU, SPD, Grünen und FDP kam Zustimmung zum Vorgehen des Verfassungsschutzes. Die AfD-Spitze zeigte sich empört und warf dem Verfassungsschutz … Das Bundesamt für Verfassungsschutz hat die gesamte AfD als «Verdachtsfall» eingestuft. Die SPD-Bundestagsabgeordnete Josephine Ortleb forderte zudem, dass der saarländische Verfassungsschutz auch den saarländischen Landesverband der AfD als Beobachtungsobjekt einstuft. Das Bundesamt für Verfassungsschutz hat die gesamte AfD als rechtsextremistischen Verdachtsfall eingestuft. Sie werde "am Ende einer gerichtlichen Prüfung standhalten". Die Partei ist empört. Ausgenommen davon sind allerdings AfD-Abgeordnete sowie Kandidaten für Parlamente, wie es am Mittwoch aus Parlamentskreisen hieß. AfD-Bundestags-Fraktionschef Alexander Gauland sagte, seine Partei werde ihren Kurs fortsetzen. Die AfD duldet rechtsextreme und rassistische Äußerungen ihrer Mitglieder. Gesamte AfD als rechtsextremer Verdachtsfall eingestuft. In deutschlandweiten Umfragen notiert sie derzeit mit 9 bis 11 Prozent unter ihrem Bundestagswahlergebnis von 2017 (12,6 Prozent). Die Entscheidung des Kölner Bundesamtes "prägt der AfD den Stempel der Unwählbarkeit auf die Stirn". Wenn hochrangige Funktionärinnen und Funktionäre wie der AfD-Fraktionsvorsitzende im Deutschen Bundestag, … 27.05.2020 - Der niedersächsische Verfassungsschutz hat Teile der AfD als rechtsextrem eingestuft. Mit einer Klage gegen hessischen Verfassungsschutzbericht 2019 war die AfD indes am Mittwoch erfolgreich. Autounfall in Salzburg forderte drei Todesopfer. Dass die Einstufung kurz vor den Landtagswahlen in Rheinland-Pfalz und Baden-Württemberg und im Jahr der Bundestagswahl geschehe sei "sicher nicht zufällig". Zuvor hatte der Bundesvorstand der Partei den Druck erhöht. 22,103 talking about this. 1,148 likes. Der vom Verfassungsschutz als rechtsextrem eingestufte « Flügel » der AfD soll laut Björn Höcke, Landeschef der Partei in Thüringen, bald aufgelöst werden. Die AfD hat in der vergangenen Woche ein ziemliches Theater veranstaltet. (Foto: picture alliance/dpa) Dasselbe gilt für Kandidatinnen und Kandidaten bei den anstehenden Wahlen. AfD als „rechtsextremistischer Verdachtsfall“ eingestuft. Das bedeutet, dass nach Einschätzung der Verfassungsschützer hinreichend gewichtige Anhaltspunkte für eine verfassungsfeindliche Bestrebung vorliegen. Der Verfassungsschutz schätzt die AfD jetzt anders ein als noch vor einem Jahr. Der Rechtsextremimus-Experte Andreas Speit geht davon aus, dass die AfD nach der Einstufung als "Verdachtsfall" durch den Verfassungsschutz nicht nur einen Schwund in der Wählergunst, sondern auch interne Personalabgänge zu verzeichnen haben wird. Der Verfassungsschutz werde gerade von den Menschen in Ostdeutschland "mit großen Zweifeln" gesehen, sagte er in Berlin. Das Ergebnis könnte drastischer sein als bislang angenommen: Bayerns Verfassungsschutzchef spricht davon, dass die Partei womöglich als klar rechtsextrem eingestuft werden wird.

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